Debatte

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Diskussionsvorschlag Pensionssystem und Gleichheit

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Das Österreichische Pensionssystem ist die große Baustelle der Zukunft. Das Umlageverfahren lenkt die Aufmerksamkeit auf die demographische Entwicklung. Mit ihm steht und fällt der Haushalt. Wir verlassen uns auf das Umlageverfahren, nachdem derzeit rund 1200 Euro pro Pensionisten sitzen. Diese Durchschnittszahl ist eine Fantasie. Viele Pensionisten stocken auf die Mindestsicherung auf. Andere verdienen nach wie vor horende Summen. Jene die ihr Leben der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung gewidmet haben, sind auch in der Pension die Gewinner. Jene, die ihr Leben soziale Arbeiten, Kindern und Familien oder der Pflege gewidmet haben, einen ungemein wichtigen Beitrag zur Gesellschaft geliefert haben und auf einen Karriereweg verzichteten, sind auch in der Pension die Verlierer. 
Im Pensionssystem liegt der Schlüssel zur sozialen Gerechtigkeit in Österreich.

Der Vorschlag lautet eine Volkspension einzuführen, die maximal 3 Stufen, 1100.-, 1.200.- und 1.300.- Euro beinhaltet. Die unterste Stufe steht allen, unabhängig von Vorleistungen (vorausgesetzt Staatsbürgerschaft und/oder aktive Teilnahme an der österreichischen Gesellschaft) zu. Um in eine höhere Stufe zu gelangen, werden sowohl wirtschaftliche als auch soziale Leistungen (Kindererziehung, freiwillige Tätigkeiten, Pflege etc.) angerechnet. Damit soll Müttern, Vätern, Kindern und Co durch die Fokussierung auf ein Familienleben kein langfristiger Nachteil entstehen. Schließlich sind die privaten Lebensziele vielleicht sogar wichtiger als die wirtschaftlichen.

Zusätzlich wären jene, die einen höheren Lebensstandard halten wollen, mehr ihres Vermögens zur Aufrechterhaltung des Lebensstandards ausgeben. Dem darf und soll der Staat natürlich nicht im Wege stehen. Allerdings würde die o.a. Lösung bedeuten, dass Sie ebenso wirksam wäre wie eine Erbschaftssteuer. Da diese Variante aber lange vor dem Ableben einem progressiven Ansatz entspricht, der keiner Steuer sondern lediglich dann Eintritt, wenn ein überdurchschnittlicher Lebensstil erhalten werden soll, Anwendung findet, würde dies auch auf die Chancengleichheit bei Jungen durchschlagen. Da die begüteten Eltern begüteter Kinder eher um ihren eigenen Lebensabend vorsorgen, als ihren Kindern einen zu großen Startvorteil zu ermöglichen. Damit könnte man also die sozialen Mobilitätschance erhöhen.

Außerdem könnten Privatinvestitionen angeschoben werden, da die Finanzierung eines Autos oder einer Wohnung auch im Alter von 50 Jahren noch möglich ist, wenn ein monatlich gesicherter Fixbetrag gewährleistet wäre. 

Diskussionsvorschlag Bildung

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Die allzu oft links wählenden Eliten der Großstädte haben sich aus dem öffentlichen Bildungssystem verabschiedet. Übrig bleiben die Zurückgebliebenen in den öffentlichen Volks- und Hauptschulen. Wer in einer solchen Schule landet, ist ziemlich chancenlos, der Lernerfolg mehr als Bescheiden. Kein Vorwurf den Lehrern. Auch sie können nicht zaubern. 

Es braucht zum eine immensen gesellschaftliche Aufwertung der Lehre. Es ist nicht einzusehen, warum sich Akademiker von denen, die sie Vertreten abschotten. Es ist auch nicht einzusehen, warum jemand der einen Bachelor in Politikwissenschaften gemacht hat für einen Managerposten in Frage kommt, jemand der eine Meisterprüfung als Installateur abgelegt hat, aber nicht. 

Es braucht mehr Konsequenzen gegenüber Eltern, auch und gerade dann wenn Sie Immigrationshintergrund haben, die das heimische Schulsystem aufgrund deren Wertehaltung ablehnen. 

Es braucht neue Lehrpläne, die endlich die Fähigkeiten des 21. Jahrhunderts von Programmiersprachen bis zu Online-Verhalten in aufnimmt. 

Es braucht eine Einstellung, die den Kindern und Jugendlichen beim Heranwachsen hilft anstatt sie bis zum 35 Geburtstag vor der Welt zu beschützen. Das Erziehungsziel von Lehrern, Eltern und Schülern sollte es sein, die Stärken eines Kindes herauszuarbeiten um dann den bestmöglichen Weg zu wählen. Dazu ist es auch nötig Kindern zu erlauben, Fehler zu machen um im Umgang mit den Fehlern ihren Charakter kennen zu lernen.

Schließlich und endlich geht es darum, Kindern Lernen zu ermöglichen. Sowohl persönlich, als auch intellektuell. Dazu braucht es einen möglichst resilienten Rahmen, indem Sie sich selbst austesten können.

Diskussionsgrundlage Integration

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Integration ist ein sehr emotionales Thema. Wir brauchen Grenzen. Wir brauchen Leitlinien. JEDER Zuwanderer ist willkommen. Es sind nicht ALLE Zuwanderer sind willkommen. 

Auch eine Linke Partei kann und muss Grenzen setzen. Jeder einzelne Zuwanderer insbesondere Flüchtling hat das Recht auf sein Glück in Österreich und Europa. Es gibt die internationalen Verträge die den Schutz von Schutzbedürftigen regeln. Und das ist gut so. Gleichwohl heißt das nicht, dass man sich von einem Schutzbedürftigen auf den Kopf scheißen lassen muss.

Die Migrationsthematik ist eng verzahnt mit den anderen hier angeführten Diskussionsvorschlägen. Der Klimawandel wird Migrationssträme noch weiter verschärfen. Ein Flüchtling aus Afghanistan ohne Deutsch oder Englischkenntnisse hat nicht die gleichen Voraussetzungen in diesem Land wie das Kind eines Einheimischen. Schon gar nicht wenn diese Kind von Akademikereltern unterstützt wird oder eine Eigentumswohnung zum 18. Geburtstag geschenkt bekommt. Wir können davon ausgehen, dass auch die Zuwanderer des 21. Jahrhunderts weniger gebildet und finanzschwächer als die hiesiege Bevölkerung sein werden. Was können wir also tun? Wir können jedem Flüchtling die Möglichkeiten zur Verfügung stellen, einen österreichischen/europäischen Weg zu gehen. Jeder, der in Österreich/Europa den österreichischen/europäischen Weg gehen will, soll die Möglichkeit gegeben werden ihn zu wählen. Das bedeutet, dass er am Ende eines Jahrzehntelangen Prozesses Österreicher und Europäer geworden ist. Allen voran im Kopf. Dass seine Kinder Österreicher und Europäer werden und dass spätestens diese seine Kinder vollintegriert bis eigentlich assimiliert sind. Das erfordert vom Zuwanderungswilligen mehr als wir uns gemeinhin eingestehen wollen. Es erfordert eine gänzlich neue Identität aufzubauen und die alten Regeln hinter sich zu lassen. Für diese Menschen sollen alle Türen offen stehen. Wir können aber nur jenen dieses Land und diesen Kontinent anbieten, die sich auf ihn einlassen.

Ich fordere für Zuwanderern und Flüchtlingen ein glasklares Angebot: Wir stellen alle Institutionen und jede mögliche Hilfe zur Verfügung, die wir können. Mittels Vereinen, staatlichen und kirchlichen Organisationen, soll binnen 5-10 Jahren alles möglich sein um diesen Prozess zu durchlaufen. Wir stellen die Tränke bereit und ich bin mir sicher, dass die Gesellschaft am Ende hervorragende Arbeiter, Akademiker, Forscher und vor allem Mitmenschen und wertvolle Mitglieder der Gesellschaft gewinnen wird. 
Ich bin aber genauso sicher, dass es viele geben wird, die dieses Angebot nicht annehmen werden wollen und stattdessen weiterhin ein afghanisches oder syrisches oder ... Leben mit den Vorzügen eines europäischen Sozialstaates führen wollen werden. Für Sie ist Österreich und Europa nicht der richtige Ort. Wir brauchen keine Parallelgesellschaften mit steinzeitlichen Auffassungen der Welt. 

Es kann nicht sein, dass wir jene, die eine Lehre beginnen, Schulen abschließen, sich in Vereinen engagieren und bereit sind Hand in Hand mit Österreichern eine Firma, einen Fußballklub oder die Feuerwehr erfolgreich machen abschieben, während wir andere, die keinerlei Respekt für dieses Land aufbringen Asyl gewähren. 

WIr müssen auch aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Es darf schlicht nicht sein, dass man als Kind des Kindes eines Einwanderers im Volksschulalter nicht deutsch spricht. Integration beginnt und endet im Kopf und im Herzen. Nicht durch Stempel auf Pässen.

Und dieses Angebot müssen wir auch so kommunizieren. An die Einheimischen genauso, wie an die potentiellen Zuwanderer. Und wenn die Gesetze nicht so sind, dann ist die Politik dazu da, sie zu ändern. 

Diskussionsgrundlage Umwelt

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Die Umwelt ist eines der wichtigsten Problemfelder des nächsten Jahrhunderts. Wenn wir Umweltbewusster Leben wollen muss uns klar sein, dass das mit Einschränkungen einher geht. Mehrere Städteflüge pro Jahr, Fleischkonsum, Autofahren, Konsum von Plastik, Artikel aus China, Heizstrahler im Winter und und und.

Uns muss klar sein: Ein grünerer Planet bedeutet weniger Comfort für den Einzelnen. Wir sind diejenigen, die konsumieren. Vielleicht ist es geschicktes Marketing, dass uns dieses oder jenes einredet. Allzu oft aber ist uns im Zweifelsfall doch die hygienisch einzeln einfolierte Gurke wichtiger als das Risiko eines Keims in Kauf zu nehmen. Wir können nicht mit Verboten arbeiten. Wir alle sind Umweltsünder. Eine politische Partei muss Voraussetzungen schaffen, um die Menschen zu einem anderen Lebensstil zu überreden. Eine politische Partei kann keinen anderen Lebensstil befehlen. 
Sammeln wir Ideen für Alternativen zu unserem jetzigen Verhalten. 

Es sei angemerkt, dass viele der Maßnahmen die in Europa gesetzt werden,  Alibi-Maßnahmen sind, da jedem bewusst ist, dass dadurch kein Problem gelöst wird, sondern lediglich verschoben und das Klima und Umweltproblem ist global. 
Viel zu oft treibt die öffentliche Meinung die Politik zu öffentlichwirksamen, und dummen Aktionen. In Granz steht etwa ein Gaskraftwerk, das nur mehr für Ausgleichsenergie zur Verfügung steht, weil es plötzlich als nicht mehr opportun galt. Es ist das modernste und teuerste Mitteleuropas. Um nun diese Lücke zu Füllen wird jetzt u.a. saubere Wasserkraft  erzeugt. Dazu holzte man die Murauer nieder um ein Kraftwerk zu bauen. 

Was Österreich mehr braucht als alles andere, ist eine glasklare Strategie, worauf die Infrastruktur, sowohl im Verkehr, als auch im Energiesektor in 30 Jahren beruhen soll. Denn der Ausbau einer Infrastruktur für Elektrofahrzeuge oder Wasserstoffflotten kostet Milliarden. Wir müssen wissen, ob wir weiterhin auf ein österreichweites Energienetz oder auf Autarkie von Kleinstgemeinschaften setzen wollen. Wir müssen wissen, ob wir die Sektorkopplung vorantreiben wollen etc. Dann können wir die Milliarden investieren. 

Für die Großstädte bedeutet das Einschränkungen für den motorisierten Individualverkehr. Für Bürger ein Umweltkonto, in das der individuelle Konsum von klimaschädlichen Gasen einfließt. D. h. auch PKW und Flugkilometer. Bei Unterschreitung eines Grenzwertes erhält der Bürger, der dieses Soll unterbietet eine Steuerbefreiung.

Diskussionsgrundlage "Helikopter-Kultur"

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Wir sind freie Bürger in einer freien Gesellschaft. Noch. Die Tendenz geht in Richtung Helikopter-Staat, der alles verbietet andem irgendjemand Anstoß erregen könnte. 

Es ist Zeit unpopuläre Meinungen zu vertreten. 

Wissen Sie zum Beispiel, dass Frauen in Beziehungen gewalttätiger sind als Männer? Es ist nur so: aufgrund der geringeren Körper- und Muskelmasse von Frauen, nimmt kaum ein Mann daran Anstoß.
Es sind auch nur ein paar hundert Studien, die das belegen. (Quelle: http://web.csulb.edu/~mfiebert/assault.htm) Zuletzt hat das übrigens das Gleichstellungsministerium Dänemarks festgestellt. Im Jahr 2018 kam man zu folgendem Schluss: "Die Studie ist eine Zusammenfassung früherer internationaler Forschungsergebnisse im Bereich der Beziehungsgewalt. Sie zeigt, dass Frauen häufiger als Männer schlagen, aber auch, dass Männer dem Beziehungspartner größere physische und psychische Verletzungen zuführen." (https://www.nordschleswiger.dk/de/daenemark-gesellschaft/gewalt-beziehungen-frauen-schlagen-haeufigsten-maenner-haertesten
Was jeder vernünftige Mensch sieht und die Wissenschaft bestätigt, ist in diesen Tagen eine radikale "Meinung".  Im Übrigen verteidigt niemand echten Gewalttäter oder fühlt nicht mit den Opfern. Wer aber in diesen Tagen die Zeitungen liest, kann nicht umhin, festzustellen, dass der Zug der Vernunft schon lange ohne die Meinungsbildner abgefahren ist. Sind Sie Eltern? Wussten Sie das Fernsehverbot für Ihr Kind keine Erziehungsmaßnahme mehr ist, sonder "psychische Gewalt"? (https://www.derstandard.at/story/2000111238443/viele-eltern-wissen-noch-nicht-was-gewaltfreie-erziehung-bedeutet)
Oder dass Sie in ihrer Beziehung Gewalt erfahren, wenn Sie gelegentlich gekränkt werden? (https://wienerin.at/so-erkennst-du-psychische-gewalt-deiner-beziehung)
Oder nehmen Sie diesen Link: https://www.re-empowerment.de/gewalt/formen/non-physische-gewalt/psychische-gewalt/
Stellen Sie erstens fest, dass nur von "psychischer Gewalt" von Männern gegen Frauen gesprochen wird, obwohl diese genauso häufig von Frauen ausgeht  wie von Männern und überlegen Sie sich nach der Lektüre zweitens ob Sie selbst schon einmal in so einer Beziehung waren. Jeder war schon einmal in einer solchen Beziehung, Jeder war schon einmal Täter und Jeder war schon einmal Opfer. Warum? Weil es MENSCHLICH IST GEFÜHLE ZU HABEN UND VON ZEIT ZU ZEIT UNGERECHT ZU HANDELN!
Wenn ich lese, dass psychische Gewalt in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden soll, oder im Zuge eines Gewaltschutzpakets die Anzeigenpflicht bei Verdacht auf Vergewaltigung (mit potentieller Strafe bei Unterlassung) kommen soll, dreht sich mir der Magen um. Nicht weil Opfern nicht geholfen werden soll. Natürlich gibt es Vergewaltigungen und es gibt psychisch sehr belastende Beziehungen und den Opfern muss geholfen werden wo immer es geht. Diese "Helikopter-Kultur" ist aber nichts anderes als Kriminalisierung von 100% der österreichischen Bevölkerung. Das einzige was Sie z.B. tun können um rechtssicher zu sein ist jeden Sexualkontakt den Sie wahrnehmen sofort anzuzeigen. Oder woher genau wollen Sie einschätzen ob es sich um einvernehmliches Stöhnen handelt, das sie hören?
Denken Sie daran, dass uns diese "Experten" sagen, dass ihre Partnerin "psychische Gewalt" anwendet, wenn sie zwei Tage nicht mit ihnen spricht. (Vielleicht sagt sie ihnen nicht einmal, was sie falsch gemacht haben.) Es ist psychische Gewalt, wenn ihre Partnerin ihnen Sex verweigert ohne einen Grund zu nennen. Es ist psychische Gewalt wenn sie ihre Partnerin zu Sex einladen oder sie dazu überreden wollen. Es ist psychische Gewalt, wenn Ihr Partner ihnen ehrlich sagt, was er an ihnen scheiße findet. Es ist psychische Gewalt, wenn Ihr Partner seine Meinung durchsetzt. Es ist auch psychische Gewalt wenn Sie ihre Meinung durchsetzen. Das einzige was sie tun können um rechtssicher zu sein, ist niemals eine intime Beziehung einzugehen.
Und das alles wird uns als nützliche Politik verkauft, obwohl wir aus den USA wissen, dass in Folge genau dieser Einstellung die psychischen Erkrankungen einschließlich Krankenhauseinlieferungen bei Mädchen sich mehr als verdoppelt haben, dass heute 18 jährige in den USA nach allen psychologischen Kriterien auf dem gleichen Stand sind wie 15 jährige vor 30 Jahren.

Das alles sind weder Mann-Frau noch Generationen noch Gewaltthemen. Es geht schlicht darum, dass da Menschen sitzen, für die ALLES was nicht Harmonie ist, strafbar sein soll. Es ist als würde diese "Helikopter-Kultur" Gesetze für Computer formulieren, die dann von der Politik aufgegriffen und von der Gesellschaft stillschweigend akzeptiert werden, weil sich niemand öffentlich auf die Seite der Gewalttäter gestellt sehen will.

Denken Sie darüber nach, was es bedeutet, wenn diese Kultur zum Gesetz wird. Denken Sie, dass sie durchs Leben kommen ohne ein einziges Mal ungerecht zu sein. Denken Sie, Sie werden ein ruhiges Leben führen, wenn sie wissen, dass sie jeder verbale Streit strafbar macht? Auch noch nach Jahren?

Und zu diesen extrem gefährlichen Tendenzen kommen die vielen kleinen Einschränkungen des täglichen Lebens. Essen in UBahnen, Rauchen in Hinterzimmern, Herumlungern in Parks, Musik in öffentlichen Plätzen, Einschränkungen für Hundebesitzer, Strafen für leere Seifenständer in ranzigen Lokalen und und und. Ich bin sicher in dieser Liste finden Sie auch Dinge, die Ihnen nicht gefallen aber denken Sie daran, was es bedeutet, wenn man alles was 4% einer Bevölkerung missfällt verbietet. Denken Sie daran, wieviele Dinge, die Sie täglich tun, den Anstoß einer Minderheit erregen könnten. Am Beispiel Hundehaltung: Ist es zielführend Hunde von allen Orten zu verbannen, an denen es Menschen geben könnte, die Angst vor Hunden haben könnten? Oder wäre es nicht vielleicht gscheiter man hülfe diesen wenigen Menschen dabei ihre Angst zu besiegen? Wir gehen in die erste Richtung. Und diese Richtung ist, mit all den Konsequenzen für die individuelle Entwicklung katastrophal.

Ich hoffe, dass die Tatsache, dass so viele Menschen es geschehen lassen, einfach daher rührt, dass sie willentlich die Augen verschließen oder sich tatsächlich nicht damit beschäftigen. Meine Hoffnung ist, dass zumindest 90% der Bevölkerung diese schleichende Kriminalisierung der menschlichen Natur verurteilen würden, wenn sie sich tatsächlich mit diesen Vorgängen beschäftigten.

Es ist zwar zu wenig aber ich will versuchen diese Stimme in unsere Welt zu bringen.
NEIN zur Helikopter-Kultur
NEIN zu politischer korrekten Sprach- und Verhaltensforderungen
NEIN zur Bevormundung von Bürgern
NEIN zur Förderung von Fragilität und Opfermentalität
NEIN zum neuen (der 3. und 4. Welle) Feminismus
NEIN zu Nazionalsozialismus, Faschismus und Kommunismus.

JA zu einer robusten Kultur im vollen Bewusstsein der negativen Konsequenzen von Freiheit
JA zu einem ehrlichen und offenem Umgang mit Sprache und Menschen
JA zu maximaler Freiheit und EIgenverantwortung (einschließlich der Freiheit zu dummen Entscheidungen und Handlungen)
JA zu einer resilienten Gesellschaft, die alle Potentiale auslotet.
JA zu einem Feminismus der auf der Gleichberechtigung von Mann und Frau beruht und nicht auf dem Primat absoluter Gleichheit (Nicht einmal eineiige Zwillinge sind absolut gleich)
JA zu Demokratie und Liberalismus

Ein paar (selektive) Videos und Links. Leider sind viele davon auf Englisch:
https://www.youtube.com/watch?v=FG6HbWw2RF4
https://www.youtube.com/watch?v=NNnIGh9g6fA&list=PL848F2368C90DDC3D
https://www.youtube.com/watch?v=5dNbWGaaxWM
https://www.youtube.com/watch?v=IISMr5OMceg
https://www.youtube.com/watch?v=5bixgOtkLao
https://www.youtube.com/watch?v=aMcjxSThD54
https://www.youtube.com/watch?v=Gk4lRRpGjV0
https://www.youtube.com/watch?v=v3Oohgy8azY
https://www.youtube.com/watch?v=bmhVLGWszQc
https://www.youtube.com/playlist?list=PLLHyNSlsz449SOhzpo7ClMEKe9WkXt5GO
https://www.youtube.com/watch?v=qZZSYPs1_ng
https://www.youtube.com/watch?v=HYJFgyqs0sM
https://www.youtube.com/watch?v=ycPr5-27vSI
https://www.youtube.com/watch?v=efs3QRr8LWw



https://en.m.wikipedia.org/wiki/Big…nd_culture
https://journals.sagepub.com/doi/10.1177/0956797617741719
https://onlinelibrary.wiley.com/doi/abs/10.1111/j.1751-9004.2010.00320.x
https://onlinelibrary.wiley.com/doi/pdf/10.1002/ijop.12265
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://pdfs.semanticscholar.org/2c15/f86a318c103eb3422423dec1b3eb494a6f8f.pdf&ved=2ahUKEwiL9PeZ-ILmAhXykIsKHdupC4sQFjABegQIARAB&usg=AOvVaw2ubBXr2_4DHF54DIcFTfm7&cshid=1574601710754